Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 18.05.2001 - 6 U 4404/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,2356
OLG Nürnberg, 18.05.2001 - 6 U 4404/00 (https://dejure.org/2001,2356)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 18.05.2001 - 6 U 4404/00 (https://dejure.org/2001,2356)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 18. Mai 2001 - 6 U 4404/00 (https://dejure.org/2001,2356)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflichten des Verkäufers; Aufklärungspflicht; Hinweispflicht; Heizungsanlage; Selbstmontage

  • Judicialis

    BGB § 433

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Aufklärungspflichten beim Verkauf eines komplizierten Selbst-Bausatzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 433
    Kaufrecht - Ölzentralheizung für Wohnhaus - Selbstbausatz - Hinweispflicht der Verkäufers auf Probleme der Selbstmontage - Rückgängigmachung des Vertrags

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bausatzvertrag: Wann ist der Käufer zum Rücktritt berechtigt? (IBR 2001, 611)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1558
  • MDR 2001, 1104
  • BauR 2001, 1764
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 03.07.1980 - IVa ZR 38/80

    Unterbrechung der Verjährung durch Klageerhebung in gewillkürter

    Auszug aus OLG Nürnberg, 18.05.2001 - 6 U 4404/00
    Bei Vertragsverhandlungen über "den Abschluß eines Vertrags besteht aber grundsätzlich die Verpflichtung, den anderen Teil über die Umstände aufzuklären, die zur Vereitelung des Vertragszwecks geeignet sind und daher für die Entschließung des anderen Teils von wesentlicher Bedeutung sein können; eine solche Offenbarungspflicht setzt voraus, daß der Vertragsgegner die Mitteilung der betreffenden Tatsachen nach der Verkehrsauffassung erwarten durfte (vgl. BGH NJW 80, 2461).
  • BGH, 25.03.1958 - VIII ZR 48/57

    Rechtsmittel

    Auszug aus OLG Nürnberg, 18.05.2001 - 6 U 4404/00
    Die bei einer Beratung erteilten Auskünfte müssen richtig und vollständig sein (vgl. Palandt/Heinrichs, BGB, 60. Aufl., Rz. 78 zu § 276; BGH NJW 58, 866; BGH NJW-RR 97, 145).
  • BGH, 13.06.2007 - VIII ZR 236/06

    Aufklärungspflichten des Verkäufers beim Verkauf einer Solarheizungsanlage zur

    Der Senat kann die Auslegung der individualrechtlichen Erklärung, die Solaranlage könne auch von Laien montiert werden, die ausweislich der von den Parteien vorgelegten - unveröffentlichten - Urteile (vgl. etwa OLG Hamm, Urteil vom 25. Oktober 2005 - 19 U 67/05 und OLG Nürnberg NJW-RR 2001, 1558) im Handel mit Solaranlagen häufig verwendet wird, im Interesse einer einheitlichen Handhabung und damit der Rechtssicherheit uneingeschränkt überprüfen (vgl. Senatsurteile BGHZ 128, 307, 309; BGHZ 122, 256, 260, m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 05.06.2000 - 18 U 203/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,4404
OLG Hamm, 05.06.2000 - 18 U 203/99 (https://dejure.org/2000,4404)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05.06.2000 - 18 U 203/99 (https://dejure.org/2000,4404)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05. Juni 2000 - 18 U 203/99 (https://dejure.org/2000,4404)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Wirtschaftliche Gleichwertigkeit; Hauptvertrag; Vermittlung; Leistungsvertrag; Unerfüllbarkeit

  • Judicialis

    BGB § 652; ; BGB § 652 Abs. 1 S. 2; ; BGB § 873; ; BGB § 306; ; BGB § 894; ; ZPO § 91; ; ZPO § 708 Ziff. 10; ; ZPO § 713

  • rechtsportal.de

    Maklervertrag - wirtschaftliche Gleichwertigkeit - Unerfüllbarkeit des Hauptvertrages aus Rechtsgründen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2001, 898
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 07.07.1982 - IVa ZR 50/81

    Entstehungszeitpunkt von Provisionsansprüchen eines Finanzierungsmaklers -

    Auszug aus OLG Hamm, 05.06.2000 - 18 U 203/99
    Im allgemeinen kann nämlich nicht angenommen werden, daß sich Makler und Auftraggeber über die Provisionszahlungspflicht auch für den Fall einig sind, in welchem sich die Maklerleistung als von Anfang an wertlos herausstellt (BGH WM 1982, 1098, 1099).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 09.03.2001 - 10 U 407/00   

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https://dejure.org/2001,7220
OLG Koblenz, 09.03.2001 - 10 U 407/00 (https://dejure.org/2001,7220)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 09.03.2001 - 10 U 407/00 (https://dejure.org/2001,7220)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 09. März 2001 - 10 U 407/00 (https://dejure.org/2001,7220)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Obliegenheitsverletzung; Versicherungsnehmer; Unfall am Nürburgring; Vollkaskoversicherung; Verletzung der Sachaufklärungspflicht; Autounfall

  • Judicialis

    AKB § 71 Nr. 2 S. 3 V Nr. 4; ; VVG § 6 III S. 1

  • rechtsportal.de

    Obliegenheitsverletzung - keine Sachaufklärung vor Ort nach angeblichem Unfall am Nürburgring

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 19.05.1976 - IV ZR 83/75

    Leistungspflicht einer Kfz-Versicherung bei Diebstahl - Existenz von zwei

    Auszug aus OLG Koblenz, 09.03.2001 - 10 U 407/00
    b) Der Senat geht davon aus, dass der Kläger vorsätzlich seiner Aufklärungspflicht nicht nachgekommen ist (zur Vorsatzvermutung BGH VersR 1976, 849, 850; Senatsurteil vom 15.1.1999, NVersZ 1999, 272 = VersR 1999, 1536; Senatsurteil vom 26. Mai 2000 - 10 U 1627/97 -).
  • OLG Koblenz, 15.01.1999 - 10 U 1574/97

    Altschäden

    Auszug aus OLG Koblenz, 09.03.2001 - 10 U 407/00
    b) Der Senat geht davon aus, dass der Kläger vorsätzlich seiner Aufklärungspflicht nicht nachgekommen ist (zur Vorsatzvermutung BGH VersR 1976, 849, 850; Senatsurteil vom 15.1.1999, NVersZ 1999, 272 = VersR 1999, 1536; Senatsurteil vom 26. Mai 2000 - 10 U 1627/97 -).
  • OLG Koblenz, 12.03.1999 - 10 U 419/98

    Verschweigen zweier "Macken" in Schadensanzeige

    Auszug aus OLG Koblenz, 09.03.2001 - 10 U 407/00
    Der Umfang der Aufklärungspflicht richtet sich maßgeblich nach den vom Versicherer im Schadensanzeigeformular gestellten Fragen (Prölss/Martin, VVG, 26. Aufl. (1998), § 7 AKB Rdnr. 13; Senatsurteil vom 12.3.1999 - 10 U 419/98 - NVersZ 1999, 273, 274).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.12.2000 - 16 U 14/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,22511
OLG Düsseldorf, 15.12.2000 - 16 U 14/00 (https://dejure.org/2000,22511)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.12.2000 - 16 U 14/00 (https://dejure.org/2000,22511)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Dezember 2000 - 16 U 14/00 (https://dejure.org/2000,22511)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    AA des HV, Einstellung des Geschäftsbetriebes, Betriebseinstellung, wichtiger Grund, Nichtverlängerung einer Lizenz, Anforderungen an eine Abmahnung, Aufklärungsverschulden, erforderliche Nachrichten, Begriff

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    HGB § 89b
    Voraussetzungen eines Ausgleichsanspruchs

Verfahrensgang

  • LG Krefeld - 11 O 42/99
  • OLG Düsseldorf, 15.12.2000 - 16 U 14/00
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 28.01.2011 - 12 U 744/10

    Beendeter Handelsvertretervertrag: Ansprüche des Handelsvertreters auf Erteilung

    Insoweit kann dahinstehen, ob sich die Beklagte der Klägerin gegenüber dadurch schadensersatzpflichtig gemacht hat, dass sie dieser ihre Planungen und Verkaufsüberlegungen betreffend das Werk W. nicht bereits frühzeitiger mitgeteilt hat (vgl. insoweit BGH, Urteil vom 09.11.1967 - VII ZR 40/65, BGHZ 49, 39; Urteil vom 07.02.1974 - VII ZR 93/73, NJW 1974, 795; Urteil vom 22.01.1987 - I ZR 126/85, NJW-RR 1987, 873; OLG Düsseldorf OLGR 2001, 339).

    Der Schadensersatzanspruch ginge hier nicht auf Ersatz entgangenen Gewinns aufgrund des Handelsvertretervertrages mit der Beklagten, sondern auf den dadurch entgangenen Gewinn, dass die Klägerin diesen Vertrag nicht rechtzeitig gekündigt hat und für einen anderen Unternehmer tätig geworden ist (vgl. OLG Düsseldorf OLGR 2001, 339).

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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 09.05.2001 - 6 U 191/00   

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https://dejure.org/2001,10938
OLG Karlsruhe, 09.05.2001 - 6 U 191/00 (https://dejure.org/2001,10938)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09.05.2001 - 6 U 191/00 (https://dejure.org/2001,10938)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 09. Mai 2001 - 6 U 191/00 (https://dejure.org/2001,10938)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    UWG § 3; ; UWG § 1

  • rechtsportal.de

    UWG § 3 § 1
    Werbung mit Auflage kostenlosen Mitteilungsblattes - Verteilung in bestimmtem Einzugsbereich - vergleichende Werbung - "einfach mehr Werbung für Ihr Geld"

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unterlassungsanspruch; Werbeaussage ; Auflagenhöhe; Privates Mitteilungsblatt; Irreführung; Vergleichende Werbung

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 193
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 07.11.1996 - I ZR 183/94

    Aussehen mit Brille - Pauschale Herabsetzung

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.05.2001 - 6 U 191/00
    Zwangsläufig ist damit aber eine Abgrenzung des eigenen Leistungsangebots des Werbenden gegenüber dem der Mitbewerber verbunden, ein Umstand, den die Werbeadressaten bei Lektüre einer Werbebehauptung naturgemäß mitdenken (vgl. BGH WRP 1997, 182, 183 - Aussehen mit Brille).
  • AG Königstein/Taunus, 12.02.1997 - 21 C 515/96

    Nebenkosten auf der Handwerkerrechnung

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 09.05.2001 - 6 U 191/00
    Der pointierte Hinweis der Beklagten auf die Vorzugswürdigkeit ihres Angebots stellt keine herabsetzende Bezugnahme oder pauschale Herabwürdigung des Angebots von - ungenannten - Mitbewerbern dar (vgl. Senat NJW-RR 1998, 49).
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